Anfang Januar hat Polen den Anbau der gentechnisch veränderten BASF-Kartoffel „Amflora“ im Land untersagt. Begründet wurde das Verbot mit der Gefahr zunehmender Antibiotika-Resistenz. Die Gentech-Kartoffel besitzt ein entsprechendes Gen und könnte dies übertragen, wodurch Medikamente ihre Wirksamkeit verlören. Eine Reihe anderer EU-Staaten hat die Knolle ebenfalls aus dem Verkehr gezogen. Deutschlands Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will aber alles beim Alten lassen.

Die Gründe für das polnische Anbauverbot seien allesamt bekannt, neue wissenschaftliche Erkenntnisse lägen nicht vor, erklärt Aigners parlamentarischer Staatssekretär Gerd Müller in einem Schreiben an die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (Die Linke). „Die Bundesregierung sieht deshalb gegenwärtig keinen Anlass, den Anbau der Kartoffel Amflora in Deutschland zu untersagen.“

Tackmann kritisierte diese Haltung: „Was in Polen gefährlich ist, kann Bundesministerin Aigner nicht ignorieren.“ Diese müsse den Amflora-Anbau deshalb ebenfalls untersagen und sich auf europäischer Ebene für das Recht auf solche einzelstaatliche Verbote engagieren. Über diese Kompetenz streiten EU-Kommission und nationale Regierungen seit über zwei Jahren. Kürzlich hat der neue Verbraucherkommissar Tonio Borg angekündigt, die Verhandlungen darüber bald wieder aufnehmen zu wollen.

Zusammen mit Frankreich und Großbritannien verhinderte Deutschland letztes Jahr eine Einigung, da die Stellung der Länder dadurch geschwächt worden wäre. Ein auch von Umwelt- und Landwirtschaftsorganisationen unterstützter Gesetzentwurf von EU-Parlamentariern hatte sich zuvor aber nicht durchsetzen können – unter anderem wegen mangelnder Unterstützung der Bundesregierung, kritisierten die Verbände.

Die Amflora-Kartoffel wurde gentechnisch so verändert, dass sie eine andere Stärkezusammensetzung aufweist. Momentan dürfen nur sie und der Monsanto-Mais MON810 in der EU angebaut werden. Letzterer ist in einigen Staaten, darunter auch Deutschland, verboten. Gegen die Gentech-Knolle haben bislang nur Österreich, Luxemburg, Ungarn und zuletzt Polen ein Anbauverbot erlassen. [dh]