Der Bundestag wird nächste Woche Freitag über den Anbau von gentechnisch verändertem Mais beraten. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob sich die Bundesregierung auf EU-Ebene gegen die drohende Zulassung der transgenen Maispflanze 1507 stellen soll.

Bis Anfang Februar müssen die Agrarminister der Europäischen Union entscheiden, ob der Mais des US-Unternehmens Pioneer zum Anbau zugelassen wird – es wäre erst der zweite. Bislang ist nicht klar, wie sich der in Deutschland zuständige Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) positionieren will. Hätte der Antrag der Grünen Erfolg, könnte der Bundestag den Minister darauf festlegen, mit „Nein“ zu votieren. Dazu wären aber Stimmen aus der großen Koalition nötig. CSU und SPD hatten im Wahlkampf für eine härtere Gangart gegenüber der Agro-Gentechnik geworben, konnten sich in den Koalitionsverhandlungen jedoch nicht gegen die CDU durchsetzen. Noch im Dezember hatte Schwarz-Rot den Antrag der Grünen in einen Ausschuss überwiesen.

Um die Anbaugenehmigung für den insektengift-produzierenden Mais 1507 in Europa zu verhindern, muss eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsstaaten dagegen stimmen. Zuletzt endeten solche Abstimmungen im Patt, Deutschland enthielt sich unter Schwarz-Gelb der Stimme. Kommt kein klares Ergebnis zustande, kann die EU-Kommission der Pioneer-Pflanze grünes Licht erteilen. Sie hat bereits angekündigt, dass sie sich aufgrund der Verfahrensregeln dazu verpflichtet sieht. Noch ist nicht bekannt, wann genau die Agrarminister abstimmen – vermutlich wird es noch im Januar eine schriftliche Stimmabgabe geben. [dh]