Erste EU-Staaten haben den neuen Opt-Out-Mechanismus erfolgreich genutzt: laut einem Bericht der Agentur Reuters hat Monsanto, nachdem der Konzern von den Regierungen von Griechenland und Lettland dazu aufgefordert worden war, auf eine Anbaugenehmigung für seinen Gentechnik-Mais MON810 in diesen Ländern verzichtet. Damit bleibt der Anbau der transgenen Pflanze auch dann untersagt, wenn der Rest der EU die Zulassung von MON810 wie beantragt um weitere zehn Jahre verlängert.

Der Opt-Out-Mechanismus, der seit diesem Jahr in Kraft ist, erlaubt es Regierungen, Gentech-Unternehmen wie Monsanto über die EU-Kommission aufzufordern, sie aus ihren Anbauanträgen zu streichen (sogenannte Phase eins). Ist der Antragsteller einverstanden, kann die jeweilige Gentechnik-Pflanze nicht angebaut werden, auch wenn es eine EU-weite Zulassung gibt. Lehnt der Antragsteller hingegen ab, kann die Regierung den Anbau auch leichter als bisher verbieten, muss das aber ausreichend begründen (Phase zwei). Phase eins kann dabei auch übersprungen werden.

Griechenland und Lettland sind nun die ersten EU-Mitglieder, die über Phase eins eine Ausnahme von der Gentech-Genehmigung erwirkt haben. Sie sind allerdings auch keine besonders wichtigen Absatzmärkte für Monsanto. Schottland hat angekündigt, das Opt-Out nutzen zu wollen, Frankreich und Deutschland arbeiten gerade an der – mitunter komplizierten - Umsetzung in nationales Recht. [dh]