Heute ebneten die Abgeordneten im Bundestag den Weg für die EU-Zulassung des umstrittenen Gentechnik-Maises 1507. Sie bringen die Bundesregierung nicht von ihrem Enthaltungskurs ab. 1507 wäre dann, neben dem Monsanto-Mais MON810, die zweite transgene Pflanze, die auf europäischen Äckern angebaut werden darf.

Erwartungsgemäß stimmten die Abgeordneten heute im Plenum gegen einen Antrag der Grünen. Die Oppositionspartei hatte das Parlament aufgefordert, die Regierung zu veranlassen, im Februar auf EU-Ebene gegen 1507 zu stimmen. Bei der namentlichen Abstimmung lehnte die Große Koalition den Grünen-Antrag jedoch mit 452 Stimmen ab, 121 stimmten dafür, 18 Abgeordnete enthielten sich.

Ein klares „Nein“ Deutschlands auf EU-Ebene hätte weitere Mitgliedsstaaten bewegen können, ebenfalls gegen den Gentechnik-Mais 1507 zu votieren. Nun ist in Brüssel nicht mehr mit einer qualifizierten Mehrheit gegen die transgene Pflanze zu rechnen, da sich Schwarz-Rot auf eine Enthaltung geeinigt hat. Die EU-Kommission kann den gentechnisch veränderten Mais somit zulassen. [keh]